Fristlose Kündigung wegen Änderung des beruflichen Status im XING-Profil?

Allgemeine Infos, Arbeitsrecht

Dem Mitarbeiter einer Steuerberaterkanzlei wurde die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses ausgesprochen, weil dieser kurz vor Ende seines Arbeitsverhältnisses bereits in seinem privaten XING-Profil angegeben hatte, als „Freiberufler“ tätig zu sein. Die Arbeitsgeberin sah hierin eine unzulässige Konkurrenztätigkeit. Der Kläger war Mitarbeiter einer Steuerberaterkanzlei. Die Parteien vereinbarten im Wege eines Aufhebungsvertrages die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses mit…

Kann ein geschenktes Auto nach dem Ende einer Beziehung zurückverlangt werden?

Allgemeine Infos, Familienrecht, Rechtsanwältin Julia Plate

Im vom Landgericht Köln zu entscheidenden Fall (Landgericht Köln, Urteil vom 23.06.2017 – 3 O 280/16) forderte der Kläger von seiner ehemaligen Lebensgefährtin einen Kleinwagen zurück – verlor und musste sogar noch Winterreifen drauflegen. Das ehemalige Paar führte bis ins Jahr 2015 eine Beziehung. In einem gemeinsamen Urlaub kaufte der Kläger sogar Ringe für das…

Was ist überhaupt eine Abmahnung im arbeitsrechtlichen Sinn und wie kann man sich gegen eine Abmahnung wehren?

Allgemeine Infos, Arbeitsrecht

Eine Abmahnung hat den Zweck, den Arbeitnehmer an seine vertraglichen Pflichten zu erinnern und ihn zu warnen. Außerdem hat sie Dokumentationsfunktion und kann der Vorbereitung einer verhaltensbedingten Kündigung dienen. Die juristische Definition verlangt, dass der Arbeitgeber in einer für den Arbeitnehmer deutlich erkennbaren Weise Leistungsmängel beanstandet und dabei darauf hinweist, dass eine Wiederholung des Fehlverhaltens…

Ehevertrag mit Verzicht auf Zugewinn – Verstoß gegen die guten Sitten?

Allgemeine Infos, Familienrecht, Rechtsanwältin Julia Plate, Scheidung, Testament

Vor der Hochzeit schließen viele Paare heutzutage einen notariellen Ehevertrag. Oftmals wird dann auch auf den Zugewinn verzichtet. Dann gehört das Vermögen, das ein Ehegatte während der Ehe erwirbt, nur ihm allein. Ein solcher Vertrag kann aber auch nichtig sein. Eine Abwägung kann zu Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen die guten Sitten führen. Häufig wird in…