OLG Frankfurt: Modifizierung des Zugewinnausgleichs durch Herausnahme von Betriebsvermögen

Die Modifizierung des Zugewinnausgleichs durch einen Ehevertrag dahingehend, dass das Betriebsvermögen aus dem Zugewinnausgleich ausgenommen wird, hält einer Wirksamkeits- und Ausübungskontrolle stand, so dass OLG Frankfurt.   Es ist also wirksam möglich, in einem Ehevertrag zu Beginn der Ehe oder einer Trennungsfolgenvereinbarung das Betriebsvermögen eines Unternehmerehegatten vom Zugewinnausgleich auszuschließen. Damit bleibt das Betriebsvermögen vor einer…

Was ist überhaupt eine Abmahnung im arbeitsrechtlichen Sinn und wie kann man sich gegen eine Abmahnung wehren?

Eine Abmahnung hat den Zweck, den Arbeitnehmer an seine vertraglichen Pflichten zu erinnern und ihn zu warnen. Außerdem hat sie Dokumentationsfunktion und kann der Vorbereitung einer verhaltensbedingten Kündigung dienen. Die juristische Definition verlangt, dass der Arbeitgeber in einer für den Arbeitnehmer deutlich erkennbaren Weise Leistungsmängel beanstandet und dabei darauf hinweist, dass eine Wiederholung des Fehlverhaltens…