Für wen eignen sich Eheverträge/Partnerschaftsverträge und warum ist es sogar romantisch, einen solchen Vertrag zu schließen?

Vorweg – für nicht verheiratete Partner mit Kindern und gemeinsamem Wirtschaften/Immobilien/Vermögen ist ein Vertrag besonders wichtig, da sich das Familienrecht des BGB überwiegend auf Eheleute bezieht.   Für verheiratete Paare oder solche, die es werden wollen, passt oft die Gesetzeslage nicht zur individuellen Situation.   Eheverträge/Partnerschaftsverträge eignen sich besonders für folgende Situationen: Eheleute (to be)…

OLG Frankfurt: Modifizierung des Zugewinnausgleichs durch Herausnahme von Betriebsvermögen

Die Modifizierung des Zugewinnausgleichs durch einen Ehevertrag dahingehend, dass das Betriebsvermögen aus dem Zugewinnausgleich ausgenommen wird, hält einer Wirksamkeits- und Ausübungskontrolle stand, so dass OLG Frankfurt.   Es ist also wirksam möglich, in einem Ehevertrag zu Beginn der Ehe oder einer Trennungsfolgenvereinbarung das Betriebsvermögen eines Unternehmerehegatten vom Zugewinnausgleich auszuschließen. Damit bleibt das Betriebsvermögen vor einer…

Ehevertrag mit Verzicht auf Zugewinn – Verstoß gegen die guten Sitten?

Vor der Hochzeit schließen viele Paare heutzutage einen notariellen Ehevertrag. Oftmals wird dann auch auf den Zugewinn verzichtet. Dann gehört das Vermögen, das ein Ehegatte während der Ehe erwirbt, nur ihm allein. Ein solcher Vertrag kann aber auch nichtig sein. Eine Abwägung kann zu Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen die guten Sitten führen. Häufig wird in…