Müssen Sie beweisen, dass Sie Opfer eines ärztlichen Behandlungsfehlers geworden sind?

Allgemeine Infos, Medizinrecht, Schadensersatz

Es kommt darauf an, ob der Behandlungsfehler als „einfach“ oder „schwer“ eingestuft wird.
Ein einfacher Behandlungsfehler liegt vor, wenn wenn ein Arzt oder medizinisches Fachpersonal von den allgemein anerkannten Standards der medizinischen Behandlung abweicht, was zu einem Schaden beim Patienten führt. Es ist eine Verletzung der Sorgfaltspflicht, die einem Arzt unterlaufen kann, aber nicht unbedingt auf grobe Fahrlässigkeit schließen lässt.
Ein grober Behandlungsfehler liegt vor, wenn…

Für wen eignen sich Eheverträge/Partnerschaftsverträge und warum ist es sogar romantisch, einen solchen Vertrag zu schließen?

Allgemeine Infos, Ehevertrag, Familienrecht, Rechtsanwältin Julia Plate, Scheidung, Unterhalt, Vermögen, Versorgungsausgleich, Versorgungsausgleich, Zugewinnausgleich

Vorweg – für nicht verheiratete Partner mit Kindern und gemeinsamem Wirtschaften/Immobilien/Vermögen ist ein Vertrag besonders wichtig, da sich das Familienrecht des BGB überwiegend auf Eheleute bezieht.   Für verheiratete Paare oder solche, die es werden wollen, passt oft die Gesetzeslage nicht zur individuellen Situation.   Eheverträge/Partnerschaftsverträge eignen sich besonders für folgende Situationen: Eheleute (to be)…

Wie muss ich bei der Geburt unseres Kindes eigentlich aufgeklärt werden?

Allgemeine Infos, Geburt, Medizinrecht

Die Aufklärung vor und während der Geburt ist ein sehr wichtiger Bestandteil der medizinischen Betreuung. Ärztliche Aufklärungspflichten sollen sicherstellen, dass Sie als werdende Mutter informierte Entscheidungen treffen können Es besteht eine Medizinische Aufklärungspflicht (nach §630e BGB) Es muss rechtzeitig, verständlich und umfassend über alle wesentlichen Aspekte der Geburt und möglicher Eingriffe informiert werden. –              Art…

Heilung nach der Trennung – Mit Coaching zu neuer Stärke und Lebensfreude

Allgemeine Infos

“Heilung bedeutet, dass der Mensch erfährt, was ihn trägt, wenn alles andere aufhört, ihn zu tragen.” (Wolfram von Eschenbach) Trennung als Wendepunkt – Klarheit gewinnen und neue Wege bewusst gestalten Eine Trennung markiert das Ende eines vertrauten Lebensabschnitts – und gleichzeitig den Beginn einer neuen Phase. Doch bevor dieser Neuanfang aktiv gestaltet werden kann, ist…

Beteiligung von Samenspendern am Adoptionsverfahren

Allgemeine Infos, Familienrecht, Väter, Vaterschaft

Auch ein zunächst nur möglicher Vater, der die Rechtsstellung als Vater eines Kindes einnehmen möchte, ist grundrechtlich geschützt. Der Schutz aus Art. 6 GG wird im Verfahrensrecht dadurch gesichert, dass an einem Adoptionsverfahren auch ein möglicher Vater zu benachrichtigt werden muss, um die Möglichkeit zu haben, am Verfahren teilzunehmen. Er muss nur dann nicht benachrichtigt…

Reform des Familienrechts – Erleichterungen für Patchworkfamilien, Kinderrechte, Adoption

Allgemeine Infos, Familienrecht

Bundeministerium der Justiz Januar 2024 Die Eckpunkte für die Reform des Kindschaftsrechts Was sind die wichtigsten Ziele der geplanten Reform?  Partnerschaftliche Kinderbetreuung: In nichtehelichen Lebensgemeinschaften, Trennungs-, Patchwork- und Regenbogenfamilien soll es einfacher werden, Kinder partnerschaftlich zu betreuen.  Mehr Autonomie im Sorge- und Umgangsrecht: Eltern sollen einfacher Vereinbarungen über Sorge und Umgang schließen können…

BVerwG: Unterhaltsvorschussleistungen bei Mitbetreuung

Allgemeine Infos, Familienrecht, Unterhalt

Leben die Eltern eines Kindes getrennt und leistet der barunterhaltspflichtige Elternteil den Mindestunterhalt nicht, beteiligt sich aber an der Betreuung des Kindes, besteht ein Anspruch auf Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz nur dann, wenn der Mitbetreuungsanteil unter 40 vom Hundert liegt. Quelle: Deutscher Anwaltsverein Arbeitsgemeinschaft Familienrecht Az: 5 C 9.22 und 5 C 10.22…

Fristlose Kündigung nach Einsperren eines Kollegen auf Toilette

Allgemeine Infos, Arbeitsrecht

Sperrt ein Arbeitnehmer einen Kollegen auf der Toilette ein und muss der Kollege daraufhin die Tür eintreten, um sich zu befreien, so rechtfertigt dies die fristlose Kündigung des Arbeitnehmers. Dies hat das Arbeitsgericht Siegburg entschieden. (Arbeitsgericht Siegburg, Urteil vom 11.02.2021 – 5 Ca 1397/20 )   Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im Januar 2020…

BGH: Dreijährige Sperrfrist für Eigenbedarfskündigung nach Erwerb von Wohneigentum gilt nicht für geschiedene oder in Trennung lebende Ehegatten

Allgemeine Infos, Familienrecht, Scheidung

Verkauft ein Hauseigentümer sein Einfamilienhaus an sein Kind und dessen Ehegatten, gilt die dreijährige Sperrfrist für eine Eigenbedarfskündigung nach § 577 a BGB selbst dann nicht, wenn die Ehegatten geschieden oder in Trennung leben. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.   Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im Jahr 2015 übertrug ein Hauseigentümer sein Eigentum an…

Vertragslösung Kita: Scheitern der Eingewöhnung eines Kindes

Allgemeine Infos

Das Scheitern der Eingewöhnung eines Kindes in einer Betreuungseinrichtung kann einen wichtigen Grund für die Kündigung eines Betreuungsvertrags darstellen. Maßgeblich ist insofern das Wohl des Kindes. Wird dieses ernsthaft beeinträchtigt, ist ein Verbleib des Kindes in der Betreuungseinrichtung nicht zumutbar. Nach einer Mitteilung der Deutschen Anwaltshotline meldete eine Mutter ihr einjähriges Kind in einer Kindertagesstätte an.…