Hilfe bei Rückforderung von Coronasoforthilfen – Widerspruch und Klage sind die richtigen Rechtsmittel

Verwaltungsrecht

Derzeit ergehen viele Rückforderungsbescheide der Coronahilfen, die während der Pandemie einmal gewährt worden sind. Sind Sie davon betroffen und möchten dagegen Widerspruch einlegen oder klagen? Es gibt inzwischen höchstrichterliche Rechtsprechung dazu, so die des Oberverwaltungsgerichts NRW (vgl. Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 17.03.2023, Az. 4 A 1986/22, 4 A 1987/24 und 4 A 1988/23). Das Gericht…

Was ist überhaupt eine Abmahnung im arbeitsrechtlichen Sinn und wie kann man sich gegen eine Abmahnung wehren?

Allgemeine Infos, Arbeitsrecht

Eine Abmahnung hat den Zweck, den Arbeitnehmer an seine vertraglichen Pflichten zu erinnern und ihn zu warnen. Außerdem hat sie Dokumentationsfunktion und kann der Vorbereitung einer verhaltensbedingten Kündigung dienen. Die juristische Definition verlangt, dass der Arbeitgeber in einer für den Arbeitnehmer deutlich erkennbaren Weise Leistungsmängel beanstandet und dabei darauf hinweist, dass eine Wiederholung des Fehlverhaltens…

Kann der Arbeitgeber künstliche Fingernägel am Arbeitsplatz verbieten?

Anweisung, Arbeitsrecht

Zu dieser Frage hat das Arbeitsgericht Aachen (Urteil, Az.  1 Ca 1909/18) dahingehend entschieden, dass angestellten Helferinnen und Helfern im sozialen Dienst eines Altenheims das Tragen von langen, künstlichen, lackierten Finger- oder Gelnägeln im Dienst untersagt werden kann. Der Arbeitgeber hatte hier seiner Angestellten das Tragen von Gelnägeln untersagt. Seine Angestellte machte dagegen geltend, dass…