Für wen eignen sich Eheverträge/Partnerschaftsverträge und warum ist es sogar romantisch, einen solchen Vertrag zu schließen?

Allgemeine Infos, Ehevertrag, Familienrecht, Rechtsanwältin Julia Plate, Scheidung, Unterhalt, Vermögen, Versorgungsausgleich, Versorgungsausgleich, Zugewinnausgleich

Vorweg – für nicht verheiratete Partner mit Kindern und gemeinsamem Wirtschaften/Immobilien/Vermögen ist ein Vertrag besonders wichtig, da sich das Familienrecht des BGB überwiegend auf Eheleute bezieht.   Für verheiratete Paare oder solche, die es werden wollen, passt oft die Gesetzeslage nicht zur individuellen Situation.   Eheverträge/Partnerschaftsverträge eignen sich besonders für folgende Situationen: Eheleute (to be)…

OLG Frankfurt: Modifizierung des Zugewinnausgleichs durch Herausnahme von Betriebsvermögen

Familienrecht, Scheidung, Vermögen, Zugewinnausgleich

Die Modifizierung des Zugewinnausgleichs durch einen Ehevertrag dahingehend, dass das Betriebsvermögen aus dem Zugewinnausgleich ausgenommen wird, hält einer Wirksamkeits- und Ausübungskontrolle stand, so dass OLG Frankfurt.   Es ist also wirksam möglich, in einem Ehevertrag zu Beginn der Ehe oder einer Trennungsfolgenvereinbarung das Betriebsvermögen eines Unternehmerehegatten vom Zugewinnausgleich auszuschließen. Damit bleibt das Betriebsvermögen vor einer…

BGH: Nach drei Jahren Trennungszeit ist vorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft ohne weitere Voraussetzungen möglich

Familienrecht, Scheidung, Vermögen, Zugewinnausgleich

Das Vorliegen eines berechtigten Interesses ist dann nicht erforderlich. Nach Ablauf von drei Jahren Trennungszeit ist gemäß § 1385 Nr. 1 BGB die vorzeitige Aufhebung der Zu­gewinn­gemein­schaft möglich. Auf das Vorliegen eines berechtigten Interesses kommt es dabei nicht an. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. In dem zugrunde liegenden Fall hatte sich ein Ehepaar im Jahr 2012 voneinander getrennt. Im…