Für wen eignen sich Eheverträge/Partnerschaftsverträge und warum ist es sogar romantisch, einen solchen Vertrag zu schließen?

Allgemeine Infos, Ehevertrag, Familienrecht, Rechtsanwältin Julia Plate, Scheidung, Unterhalt, Vermögen, Versorgungsausgleich, Versorgungsausgleich, Zugewinnausgleich

Vorweg – für nicht verheiratete Partner mit Kindern und gemeinsamem Wirtschaften/Immobilien/Vermögen ist ein Vertrag besonders wichtig, da sich das Familienrecht des BGB überwiegend auf Eheleute bezieht.   Für verheiratete Paare oder solche, die es werden wollen, passt oft die Gesetzeslage nicht zur individuellen Situation.   Eheverträge/Partnerschaftsverträge eignen sich besonders für folgende Situationen: Eheleute (to be)…

BVerwG: Unterhaltsvorschussleistungen bei Mitbetreuung des anderen Elternteils ggf. nicht möglich

Familienrecht, Rechtsanwältin Julia Plate, Unterhalt

Leben die Eltern eines Kindes getrennt und leistet der barunterhaltspflichtige Elternteil den Mindestunterhalt nicht, beteiligt sich aber an der Betreuung des Kindes, besteht ein Anspruch auf Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz nur dann, wenn der Mitbetreuungsanteil unter 40 vom Hundert liegt.   Wenn also der andere Elternteil das gemeinsame Kind mehr als 40 %…

BVerwG: Unterhaltsvorschussleistungen bei Mitbetreuung

Allgemeine Infos, Familienrecht, Unterhalt

Leben die Eltern eines Kindes getrennt und leistet der barunterhaltspflichtige Elternteil den Mindestunterhalt nicht, beteiligt sich aber an der Betreuung des Kindes, besteht ein Anspruch auf Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz nur dann, wenn der Mitbetreuungsanteil unter 40 vom Hundert liegt. Quelle: Deutscher Anwaltsverein Arbeitsgemeinschaft Familienrecht Az: 5 C 9.22 und 5 C 10.22…

Ehefrau verschweigt Minijob – Gericht verneint Unterhaltsanspruch

Familienrecht, Unterhalt, Unterhalt

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat den Unterhaltsanspruch einer eigentlich unterhaltsberechtigten Frau verneint, weil sie nach der Trennung einen Minijob angenommen hat, dies jedoch vor Gericht verschwiegen hat. Vor Gericht sei man zur Wahrheit verpflichtet. (Oberlandesgericht Oldenburg, Beschluss vom 22.08.2017 – 3 UF 92/17). Die Ehefrau hatte nach der Trennung einen Minijob angenommen. In einem Verfahren vor…