“Heilung bedeutet, dass der Mensch erfährt, was ihn trägt, wenn alles andere aufhört, ihn zu tragen.” (Wolfram von Eschenbach) Trennung als Wendepunkt – Klarheit gewinnen und neue Wege bewusst gestalten Eine Trennung markiert das Ende eines vertrauten Lebensabschnitts – und gleichzeitig den Beginn einer neuen Phase. Doch bevor dieser Neuanfang aktiv gestaltet werden kann, ist…
Auch ein zunächst nur möglicher Vater, der die Rechtsstellung als Vater eines Kindes einnehmen möchte, ist grundrechtlich geschützt. Der Schutz aus Art. 6 GG wird im Verfahrensrecht dadurch gesichert, dass an einem Adoptionsverfahren auch ein möglicher Vater zu benachrichtigt werden muss, um die Möglichkeit zu haben, am Verfahren teilzunehmen. Er muss nur dann nicht benachrichtigt…
Grundsätzlich regelt die ZPO, dass derjenige, der eine Klage (oder im Familienrecht „einen „Antrag“ zurücknimmt, die gesamten Kosten des Verfahrens auferlegt bekommt. Dies betrifft die Gerichtskosten, die Kosten der eigenen anwaltlichen Vertretung und auch die der Gegenseite. Bei einem Sorgerechtsverfahren, das aus Sorge um das Kindeswohl eingeleitet wurde, mag einem das unfair vorkommen. Das Oberlandesgericht…
Derzeit ergehen viele Rückforderungsbescheide der Coronahilfen, die während der Pandemie einmal gewährt worden sind. Sind Sie davon betroffen und möchten dagegen Widerspruch einlegen oder klagen? Es gibt inzwischen höchstrichterliche Rechtsprechung dazu, so die des Oberverwaltungsgerichts NRW (vgl. Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 17.03.2023, Az. 4 A 1986/22, 4 A 1987/24 und 4 A 1988/23). Das Gericht…
Leben die Eltern eines Kindes getrennt und leistet der barunterhaltspflichtige Elternteil den Mindestunterhalt nicht, beteiligt sich aber an der Betreuung des Kindes, besteht ein Anspruch auf Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz nur dann, wenn der Mitbetreuungsanteil unter 40 vom Hundert liegt. Wenn also der andere Elternteil das gemeinsame Kind mehr als 40 %…
Bundeministerium der Justiz Januar 2024 Die Eckpunkte für die Reform des Kindschaftsrechts Was sind die wichtigsten Ziele der geplanten Reform? Partnerschaftliche Kinderbetreuung: In nichtehelichen Lebensgemeinschaften, Trennungs-, Patchwork- und Regenbogenfamilien soll es einfacher werden, Kinder partnerschaftlich zu betreuen. Mehr Autonomie im Sorge- und Umgangsrecht: Eltern sollen einfacher Vereinbarungen über Sorge und Umgang schließen können…
Leben die Eltern eines Kindes getrennt und leistet der barunterhaltspflichtige Elternteil den Mindestunterhalt nicht, beteiligt sich aber an der Betreuung des Kindes, besteht ein Anspruch auf Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz nur dann, wenn der Mitbetreuungsanteil unter 40 vom Hundert liegt. Quelle: Deutscher Anwaltsverein Arbeitsgemeinschaft Familienrecht Az: 5 C 9.22 und 5 C 10.22…
Die Frage, ob Jugendliche unter Umständen selbst über Durchführung einer Corona-Schutzimpfung entscheiden dürfen, beschäftigt derzeit viele Eltern. Dafür könnte sprechen, dass eine vorhandene Einsichtsfähigkeit dazu führen könnte, dass der/die Jugendliche im konkreten Einzelfall in eine medizinische Behandlung einwilligen könnte. Aufgrund von persönlicher Reife und der Fähigkeit, die Tragweite einzuschätzen und Vor- und Nachteile abzuwiegen, wäre…
Sperrt ein Arbeitnehmer einen Kollegen auf der Toilette ein und muss der Kollege daraufhin die Tür eintreten, um sich zu befreien, so rechtfertigt dies die fristlose Kündigung des Arbeitnehmers. Dies hat das Arbeitsgericht Siegburg entschieden. (Arbeitsgericht Siegburg, Urteil vom 11.02.2021 – 5 Ca 1397/20 ) Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im Januar 2020…
Pflegekräften aus dem Ausland, die in Deutschland Patienten betreuen, steht der Mindestlohn zu. Das entschied das Bundesarbeitsgericht. Das BAG entschied, dass nach Deutschland vermittelte ausländische Pflege- und Haushaltshilfen, die Senioren in ihren Wohnungen betreuen, Anspruch auf Mindestlohn haben. Dies gelte auch für Bereitschaftszeiten, in denen – zumeist aus Osteuropa stammende Frauen – Betreuung auf Abruf…